Rechter Terrorismus: Potentiale am Untermain

Nach dem Mord an Walter Lübke ist das Thema rechter Terror wieder einmal jäh in die Öffentlichkeit gerückt. Nach jahrelangem beschwichtigen, verschweigen und verdunkeln – erinnert sei hier an den NSU-Komplex – kommt jetzt das ans Tageslicht, was nicht mehr zu leugnen ist: die BRD hat ein anhaltendes Problem mit rechtem Terror. Und das nicht erst seit gestern.

Besonders im Fokus rechter Gewalt stehen neben Migrant*innen/PoC auch politische Gegner*innen. Dass sich dabei das Feindbild nicht auf „linke Zecken“ beschränkt, sondern potentiell alle, die sich für eine offene und solidarische Gesellschaft aussprechen, ins Visier geraten können, machte jüngst der Mord am Kasseler CDU-Politiker deutlich.

Doch wie sieht es hier bei uns aus? Gibt es auch in der Region Aschaffenburg-Miltenberg Potential für rechten Terror?

Das wollten wir wissen und haben Antifas aus Aschaffenburg, welche die lokale rechte Szene seit vielen Jahren beobachten, um eine Analyse gebeten. Sie haben uns  dankenswerterweise die folgende Einschätzung für eine Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

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Terror als Konsequenz

Nach Jahren des Erstarkens rechter und faschistischer Strömungen in Deutschland auf politischer wie kultureller Ebene, manifestiert sich diese Ideologie auch wieder vermehrt in Form von Gewalt gegen politische GegnerInnen. Rohes Konkurrenzdenken, rassistischer Wahn und der erstarkte Nationalismus bieten den Nährboden für Bürgerkriegsfantasien, dem die bürgerliche „Mitte“ der Gesellschaft scheinbar nur wenig entgegenzusetzen vermag. Dies zeigt auch die Verstrickung von Polizeibeamten und Bundeswehrangehörigen, die im Zuge der Recherchen zu „Nordkreuz“ bekannt wurden.

Oftmals nährt sich der Eindruck, als wolle man es einfach nicht wahrhaben, dass wesentliche Teile der deutschen Bevölkerung dem nächsten faschistischen Führer in den Untergang folgen würden. Die mediale und gesellschaftliche Zurückhaltung im Falle der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke durch den Neonazi Stephan E. spricht dabei Bände. Die Rechtfertigung des Mordes durch führende AfD-PolitikerInnen ebenfalls.

Die folgende Einschätzung bietet eine Übersicht der potentiellen Gefahr von rechtem Terror am Untermain, um das Thema vom Abstrakten ins Konkrete zu holen. Wir gehen dabei von einer Bedrohungslage für Menschen aus, die sich öffentlich gegen Faschismus und rechte Politik positionieren, die sich zivilgesellschaftlich für eine offene Gesellschaft einsetzen, die Flüchtlinge unterstützen oder politisch linken Strömungen angehören. Auch wenn Betroffene bist heute nicht informiert wurden, zeigt dies auch die Todesliste von „Nordkreuz„, mit Daten von rund 25000 Menschen. Es ist davon auszugehen, dass es auch Betroffene aus unserer Region gibt. Vor allem da „Nordkreuz“ auch  Ableger in anderen Regionen Deutschlands hat.
Nicht unerwähnt bleiben darf dabei, dass  für alle Menschen, die nicht in das Weltbild von RassistInnen und NationalistInnen passen, eine alltägliche, permanente Gefahr besteht, Opfer rechter Gewalt zu werden.

Aryans: Ermittlungsverfahren und Verurteilung

Seit März 2018 ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen rechten Terrors gegen die Neonazi-Truppe „Aryans“:

„Die Sicherheitsbehörden sprechen von Mitgliederzahlen im unteren zweistelligen Bereich, verteilt auf Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Etliche ordnen sie als „gewaltorientiert“ ein, die Gruppe zeige „militante Tendenzen“.“  Quelle: taz

Diese Neonazigruppierung hat auch Mitglieder in der Region Aschaffenburg, wo es im Zuge der Ermittlungen zu Hausdurchsuchungen kam. Diese Personen treten schon seit den frühen 2000er Jahren in Erscheinung. Sie stammen aus der eher losen Kameradschaftsszene um die Anfang der 00er Jahre bestehende Skinheadgruppe „Proud & Free“, der ehemaligen Nazikneipe „Wikinger“ in Aschaffenburg und dem Umfeld des ehemaligen Labels und Mailorders „Last Resort Store“ aus Bessenbach.

„Erstmals öffentlich in Erscheinung trat die Gruppe unter diesem Label am 18.03.2017 in Leipzig. Die Gruppe weist große Überschneidungen mit der „Division Braune Wölfe“ auf bzw. ist mit dieser identisch. Nach ihrem ersten öffentlichen Auftritt als „Aryans“ benannte die Gruppe ihre vormals „Deutschland, unsere Zukunft“ benannte Facebookseite in „Aryans“ um. Auf ihrer Facebookseite wird dazu aufgerufen, die eigene „Rasse“ zu schützen und zu verteidigen. Der „Inhalt“ besteht aus rassistischen Parolen und gewaltverherrlichender Phrasendrescherei. Die auch (fast deckungsgleich) als „Division Braune Wölfe“ auftretende Gruppierung ist bundesweit auf Naziaufmärschen präsent.“ Quelle

Zum derzeitigen Stand des Ermittlungsverfahrens wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gibt es leider keine Informationen. Seit der Verurteilung von Carsten M. aufgrund eines gewalttätigen Übergriffs am 1. Mai 2017 in Halle scheint es auch kein öffentliches Interesse mehr am Verlauf der Ermittlungen zu geben.

„Während die Bundesanwaltschaft gegen ihn und seine Leute wegen Terrorverdachts ermittelt, stehen Carsten M. und seine Freundin Martina vor dem Landgericht Halle. Das aus Hessen stammende Paar soll am 1. Mai 2017 nach einer rechten Demo in Halle mit zwei Autos Gegendemonstranten gejagt und dann eine harmlose Wandergruppe brutal angegriffen haben. Carsten M. steuerte eines der Autos, Martina H. warf aus dem Fenster heraus Steine. Mit dem Paar saßen noch mindestens acht andere „Aryans“ in den Autos. Dann stoppten sie, Carsten M. sprang heraus und schlug zwei Wanderern mit einem 50 Zentimeter langen Starkstromkabel auf den Kopf.“ Quelle: SZ

Wenig überraschend jedoch, dass auch in diesem Verfahren auffällige Ermittlungspannen am Verfolgungswillen der staatlichen Institutionen zweifeln lässt:

„Es ist die selbe Staatsanwältin, die die Polizei anrief und erklärte, die Beamten sollten die drei Mobiltelefone von Carsten M. nicht durchsuchen, man habe schon genug in der Hand. Ausgerechnet die Telefone des Mannes, der der Bundesanwaltschaft als Anführer einer rechtsterroristischen Vereinigung gilt.“ Quelle: SZ

NSU-Verbindung nach Aschaffenburg ?

Die Naziszene im Raum Aschaffenburg hatte in der Vergangenheit immer wieder Berührungspunkte mit gewaltbereiten, teils terroristischen Strömungen. In den 1990ern prägten Debatten über terroristische Kleinstgruppen- oder Einzelkämpferkonzepte die Nazisszene. Internationale Nazistrukturen wie Blood&Honour gründeten bewaffnete Ableger wie Combat 18, welche als Vorbild für den NSU dienten.

Diese waren nicht isoliert, sondern Bestandteil der bundesweiten Naziszene, wie ihre regelmäßige Teilnahme an Parteiveranstaltungen und Demonstrationen belegt. So nahmen in Aschaffenburg zum Beispiel die beiden späteren NSU-Mitglieder Bönhard und Mundlos 1996 an dem sogenannten „Münstermann-Marsch“, den damals größten Nazidemos in Deutschland, teil.
Mitorganisator der Demos war  Falko Schüßler. Dieser war bis zum Verbot der Partei, 1994, Landesvorsitzender der FAP Bayern und baute ab 1993 die „Anti-Antifa Franken“ mit auf, die sich dem gewalttätigen Kampf gegen den politischen Gegner verschrieben hatte. Auch auf Aschaffenburger Straßen agierten zu dieser Zeit Neonazis mit großer Brutalität, es kam zu zahlreichen gewalttätigen Angriffen, u.a. auf das Hannebambel.

2003 beteiligte sich Schüßler an Wehrsportübungen im Spessart:

Mit acht PKW reisten am 28. September 2003 Neonazis der militanten Neonazigruppe Freie Nationalisten Rhein-Main aus dem Raum Frankfurt zu einem Wehrsportlager nach Unterfranken nahe Heimbuchenthal im Spessart. Auf dem Programm standen „Befehlsausgabe”, „Marsch- und Orientierungsübungen” sowie Schießübungen mit einer Präzisionsschleuder. Die Polizei löste das Lager auf und leitete gegen die zum Großteil uniformierten Neonazis Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Waffen-, das Sprengstoffgesetz und wegen Bildung bewaffneter Haufen. Quelle: Lotta – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen (Nr. 46)

Er setzte seine militärischen Übungen bis 2012 in der Reservistenkameradschaft Wetterau fort, führte zwischenzeitlich den NPD-Kreisverband Aschaffenburg und fiel zuletzt 2015 auf, als er bei einer Veranstaltung der Grünen in Goldbach mit der NPD störte und einem Anwesenden ins Gesicht schlug.

Diffuses Spektrum: Naziskins/Reichsbürger/Prepper/Rocker

Wie einleitend schon erwähnt, hat sich die extreme Rechte in den vergangenen Jahren stark ausgebreitet und in gesellschaftlichen Nischen verankert. Favorisiert werden dabei Milieus, die für rechte und faschistische Ideologie bereits Anknüpfungspunkte bieten und die stark patriarchal geprägt sind. Die Grenzen verlaufen dabei fließend. Schützenvereine, Reservistenkameradschaften und Rockerclubs/MCs bieten ein Milieu, in dem sich Faschisten ausbreiten können. Dies wurde z.B. beim Blick in die Besucherränge der AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke am 14.09.2019 in Elsenfeld deutlich. Dort versammelten sich neben AfD-AnhängerInnen auch zahlreiche Neonazis und Rocker.

Es ist auch zu beobachten, dass einige Naziskins aus dem Umfeld von Blood&Honour bzw. der Nachfolgestruktur „White Unity“ im Raum Obernburg/Elsenfeld in der Rockerszene ein neues Zuhause gefunden haben. Dabei handelt es sich um extrem gewaltbereite Personen:

Aus dieser Strikeforce bildete sich 1999 die Gruppe White Unity (WU). WU war eine Schlägertruppe und Vorfeldorganisation von B&H und stellte nach dem Verbot von B&H im Jahr 2000 eine Struktur, in der Teile des B&H weitergeführt wurden. Um 2003 unterhielt WU auch kurzlebige Sektionen in Thüringen und München.
Zentrum von WU war (und ist) die Kleinstadt Mömlingen, 50 km entfernt von Frankfurt im bayerischen Landkreis Obernburg gelegen. Hier konnte WU schalten und walten, ohne von antifaschistischen Strukturen oder Behörden wirksam gestört zu werden. Selbst als bei einer bundesweiten Razzia gegen B&H-Nachfolgestrukturen 2006 bei einem Anführer der WU eine scharfe Schusswaffe gefunden wurde, hatte dies wenig Konsequenzen. Ein Prozess oder eine Verurteilung der Person ist nirgendwo vermerkt. Quelle

Auch das bundesweite Phänomen der ReichsbürgerInnen ist schon seit einigen Jahren in der Region zu beobachten. KfZ-Kennzeichen mit Länderkennung „Deutsches Reich“, Gartenlauben und Campingparzellen mit gehisster Reichskriegsflagge oder Aufkleber aus dem PEGIDA-Umfeld sind zahlreich zu beobachten. Anknüpfungspunkte gibt es hier auch zu den Preppern, die sich auf einen möglichen Zivilisationsuntergang vorbereiten. Hier finden die Bürgerkriegsfantasien von Neonazis und AnhängerInnen rechtspopulistischer Strömungen zusammen. Geteilt wird auch die Affinität zu Schusswaffen, auch in unserer Region: „Reichsbürger“ wegen versteckter Schusswaffen verhaftet. In der Vergangenheit gab es immer wieder Schusswaffenfunde bei rechts gesinnten Personen in der Region: Die Waffen der braunen Kameraden. Dieses Milieu ist nur schwer zu überblicken, da es sich oftmals konspirativ organisiert und selten offen auftritt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass hier ebenfalls Potential für rechten Terror vorhanden ist.

AfD-Kreisverband mit Anhängern des Flügels

Stärkste faschistische Kraft in Deutschland ist derzeit die AfD, welche all den oben aufgeführten, gewaltbereiten Strömungen, den politischen und geistigen Rückhalt bietet oder gleich zu neuen Taten anstachelt. Auch die Kreisverbände Aschaffenburg und Miltenberg stehen innerhalb der AfD offensichtlich dem faschistischen „Flügel“ um Höcke nahe, der auch zur bisher größten AfD-Veranstaltung in der Region im vergangenen Jahr in Elsenfeld mit über 500 BesucherInnen als Zugpferd verpflichtet und bejubelt wurde. Der AfD kommt im Sammelsurium rechter Strömungen eine Scharnierfunktion zu. Aufgrund ihrer gesellschaftlichen Wirkmächtigkeit ist sie das attraktive Sammelbecken frustrierter Nazis, rassistischer „besorgter BürgerInnen“ und kopfloser NationalistInnen. Parteimitglieder legitimieren in Teilen durch ihre Rhetorik zudem Terrorakte gegen politische GegnerInnen und schaffen eine gesellschaftliches Klima, welches rechte AttentäterInnen antreiben kann.

Einschätzung

Wie gezeigt, gab und gibt es auch in der Region Aschaffenburg/Miltenberg die Voraussetzungen für rechten Terror. Die zunehmenden personellen und ideologischen Überschneidungen im Zuge der derzeitigen Dynamik im rechten Spektrum und die gestiegene Akzeptanz extrem rechter Positionen und Handlungen sorgen für ein erhöhtes Potential.

Sowohl das (militärische) Wissen, als auch die nötigen Materialien scheinen vorhanden. Vor allem das Szenario des/der radikalisierten EinzeltäterIn, der/die über ein gewisses Unterstützermilieu verfügt, ist denkbar. Die Gewaltaffinität ist – ideologiebedingt – bei vielen rechten und faschistischen Strömungen und Einzelpersonen omnipräsent. Die inszenierte Untergangsstimmung, die moralische Enthemmung in der Sprache, befeuert von PEGIDA, AfD & Co, trägt ihren Teil dazu bei.

Eine organisierte Struktur wie bei den „Aryans“ oder anderen, in den vergangenen Jahren aufgedeckten und angeklagten rechten Terrorgruppen, ist möglich. Oftmals scheitern diese Zusammenschlüsse an ihren begrenzten Fähigkeiten und dem amateurhaften Vorgehen. Sollten sich hier aber kundige Kader einbringen, könnten aus dem Willen auch Taten erfolgen.

Auch bekannte AntifaschistInnen aus Aschaffenburg und Umgebung wurden in den vergangen Jahren immer wieder – öffentlich oder verdeckt – von Neonazis bedroht und angegriffen. Es ist davon auszugehen, dass auch regionale Neonazis systematisch Informationen sammeln und über Namenslisten von politischen GegnerInnen verfügen. Um so dringender erscheint es, dass die Menschen, welche auf den Todeslisten von „Nordkreuz“ geführt werden, endlich von den Sicherheitsbehörden informiert werden.

Möglicherweise betroffene Personen aus dem Raum Aschaffenburg sollten sich jedoch nicht auf staatliche Institutionen verlassen. Staatsschutz und Verfassungsschutz sind maßgeblich mitverantwortlich für die tödliche Gefahr von rechts. Sie haben jahrelang Nazistrukturen gefördert, verharmlost, relativiert und vertuscht.

Für potentielle Opfer rassistischer und faschistischer Gewalt schätzen wir die Gefahrensituation derzeit und mittelfristig sehr hoch ein. Wir empfehlen allen Betroffenen, sich in antifaschistischen Strukturen zu vernetzen. Der Vereinzelung und fehlenden Solidarität im Kampf gegen Rechts muss durch kollektive Gegenwehr und solidarische Unterstützung entgegen getreten werden.
Zudem muss eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit geleistet und damit staatliche Institutionen, die Medien und die „Mitte“ unter Druck gesetzt werden – Öfter mal auf Linke hören!

Ergänzung (30.07.2019):

Wenige Tage nach der Veröffentlichung dieses Artikels kam es zu einem rassistischen Mordanschlag in Wächtersbach, dessen Täter auch aus einem der oben beschriebenen Milieus stammen könnte.

Ein als ausländerfeindlich bekannter Mann verbreitet Mordphantasien, prahlt in seiner Stammkneipe damit und schreitet schließlich zur Tat. Gestoppt hat den mutmaßlichen Schützen von Wächtersbach niemand. Hessenschau

Dazu haben wir diese Tweets gefunden:

Ein Thread zu #Waechtersbach und dem netten Neonazi von nebenan. Die Berichte über den Attentäter und seine Stammkneipe wecken ungute Erinnerungen an ein Wanderwochenende im Spessart vor so 2 Jahren – keine 30 Kilometer von Roland K.'s Wohnort entfernt.

— Alicia Lindhoff (@alicialindhoff) July 25, 2019

Wir haben damals im Dorfgasthof von Bessenbach gewohnt und waren abends auch zum Abendessen dort. War ganz gemütlich, in einer Ecke haben ältere Herren Doko gespielt, in der anderen feierte eine Frau ihren 80. Wirt war total freundlich. Irgendwann kommen 2 Typen rein,

— Alicia Lindhoff (@alicialindhoff) July 25, 2019

von denen einer vollkommen offensichtlich ein Neonazi war: Schwarzes Shirt, auf dem mit Frakturschrift "Aryan Nation" draufstand, Glatze, übermuskulös. Und dann macht der einfach die Runde und alle begrüßen ihn total nett, "Ei gude, wie" und so. Als er sieht, wie wir ihn

— Alicia Lindhoff (@alicialindhoff) July 25, 2019

angaffen, schaut er die ganze Zeit grinsend rüber, unterhält sich betont freundlich mit dem Wirt. Wir ziehen ziemlich schnell ab und gehen mit unangenehmem Gefühl aufs Zimmer. Leider muss ich sagen, dass ich danach nicht aktiv wurde, die Gasthofbetreiber nicht konfrontiert habe.

— Alicia Lindhoff (@alicialindhoff) July 25, 2019

Habe dann später gelesen, dass die #Aryans in der Gegend aktiv sind und nur paar Wochen vorher ein großes brennendes Hakenkreuz bei einer privaten Feier der Polizei gemeldet wurde. Aber die völlige Selbstverständlichkeit, mit der der Mann als offener Rechtsradikaler

— Alicia Lindhoff (@alicialindhoff) July 25, 2019

in dieser Dorfkneipe freudig begrüßt wurde, hat mich echt schockiert. Nennt mich naiv. Hätte der auf einen Eritreer geschossen, würden die Leute jetzt wohl auch alle sagen: "Ach der Benny, der war schon bisschen komisch drauf, aber eigentlich ein ganz Lieber."

— Alicia Lindhoff (@alicialindhoff) July 25, 2019