2021: Für das Leben!
Mal schauen was 2021 so möglich ist – ein Ausblick der Aschaffenburger Ortsgruppe der Interventionistischen Linken auf 2021.
„In der Gesellschaft, für die wir kämpfen, würden Krankenhäuser und Fabriken uns allen gehören. Bedürfnisse wären der Maßstab von Produktion und Verteilung. Und ohne Kosten- und Profitlogik könnten wir uns auch ganz anders auf die noch kommenden Pandemien vorbereiten. Mit genügend Pflegepersonal, ausreichenden Vorräten an Desinfektionsmitteln, Beatmungsgeräten, etc.“
(Auszug aus unserem Aufruf zur Fahrraddemo am 1. Mai 2020)
FUCK 2020!
So könnte ein Rückblick auf das vergangene Jahr kurz zusammengefasst werden. Die Corona-Pandemie hatte und hat die Welt im Griff
Auch wir taten uns im vergangenen Frühjahr schwer, mit der uns unbekannten Situation einen Umgang zu finden. Veranstaltungen wurden abgesagt oder verschoben, Treffen vorerst vollständig in den digitalen Raum verlegt. Doch im Laufe der Wochen und Monate zeichnete sich ab, dass politische Praxis auch unter Pandemie Bedingungen möglich ist und wir nicht zum Stillstand verdonnert sind. Von einer Fahrraddemo, über Kundgebungen (wie bpsw. hier und hier) bis hin zu Workshops fand einiges statt.
Mit diesen Eindrücken und der Tatsache, dass uns die Folgen der Pandemie auch weiterhin einschränken werden, wollen wir euch einige Themen vorstellen, mit denen wir uns 2021 beschäftigen werden und laden interessierte Menschen dazu ein, Teil der IL Aschaffenburg zu werden. Wir haben viel vor und freuen uns auf neue Mitstreiter*innen im Kampf für eine herrschaftsfreie Gesellschaft!
WER HAT DER GIBT!
Ein lesenswerter ND-Artikel diagnostizierte, dass für linke Sozialproteste noch Luft nach oben sei und liegt damit völlig richtig. Die linksradikale als Ganzes hat es 2020 nicht geschafft, einen angemessenen Umgang mit den autoritären staatlichen Pandemie-Maßnahmen und ihren langfristigen Auswirkungen zu entwickeln. Das kann nicht so bleiben. Wir stehen auch weiter vor der Herausforderung, auf die Frage, wer für die durch die Pandemie entstandenen Kosten zahlt, eine passende Antwort zu liefern. Denn allein für 2020 rechnen Bund und Länder mit Ausgaben von 1,3 Billionen Euro.
Wir sagen: die Kosten nicht auf unserem Rücken – die Profiteure der Krise sollen zahlen! Deshalb werden wir uns 2021 an den Mobilisierungen des Bündnisses „Wer hat der gibt“ beteiligen und möglichst auch lokale Akzente setzen. Mehr Infos dazu hier: https://werhatdergibt.org/
DEUTSCHE WOHNEN & CO ENTEIGNEN!
Die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will durch einen Volksentscheid etwa 240.000 Wohnungen von Immobilienkonzernen vergesellschaften. Ziel ist es, Immobilienlobby und Investoren einen ordentlichen Strich durch ihre Rechnung zu machen und ihnen kräftig in die Suppe zu scheißen. Immobilienspekulation und explodierenden Mieten soll effektiv und nachhaltig der Kampf angesagt werden.
Die Kampagne hat nicht nur das Potential spürbare Verbesserungen für hundertausende Mieter*innen zu erreichen, sondern Signalwirkung weit über Berlin hinaus zu entfalten und den bundesweiten Kämpfen gegen Mietenwahnsinn und Immobilienspekulation Aufschwung zu verleihen. Deshalb unterstützen wir unsere Berliner Genoss*innen, indem wir einen Ausflug nach Berlin machen um uns vor Ort an der Unterschriftensammelaktion zu beteiligen.
Mehr dazu hier https://www.dwenteignen.de/
MAKE FEMINISM A THREAT AGAIN!
Weltweit erleben wir in den letzten Jahren ein Aufbegehren von Frauen und FLINTA Personen, die für Emanzipation und Geschlechtergerechtigkeit auf die Straße gehen. Dass Feminismus wirkt, zeigte jüngst eine starke Bewegung in Argentinien: die Regierung beugte sich im Dezember 2020 dem jahrelangen Druck der Straße. Die Bewegung konnte das Recht auf Abtreibung durchsetzen und legalisieren. Andererseits lässt sich im Zuge der Corona-Pandemie Sexismus und strukturelle Ungleichheit wie unter einem Brennglas dokumentieren. Während des lockdowns waren viele Frauen häuslicher Gewalt ausgesetzt, was sich angesichts des Wegfallens von Schutzräumen verschärft. Zudem sind es hauptsächlich Frauen, welche die zusätzliche Betreuungs- und Carearbeit übernehmen.
Auch wenn in Aschaffenburg (noch) keine explizit feministischen Praxen und Gruppen existieren, zeigen sich erste zaghafte Ansätze. Nachdem 2020 eine Gruppe von Frauen, zusammengesetzt aus mehreren Initiativen und Einzelpersonen, eine Veranstaltungsreihe miteinander abstimmte, soll 2021 daran angeknüpft werden. Der „Feministischer März“ organisiert und koordiniert auch in diesem Jahr wieder gemeinsam Veranstaltungen, die unterschiedliche feministische Themen aufgreifen. Unter vielen Angeboten ist auch eine feministische Demonstration in Planung. Frauen aus unserer Gruppe sind Teil des Prozesses und wir als Ortsgruppe werden diesen nach unseren Möglichkeiten unterstützen.
ASCHAFFENBURG VON UNTEN
Ende 2019 hatten wir bereits angekündigt, dass wir für 2020 an einem stadtpolitischen Organisierungsvorschlag arbeiten. Es geht dabei, angelehnt an kommunalistische Ideen, um die Gestaltungsmacht der Vielen in radikaldemokratischen Versammlungen mit dem Ziel, die Stadt „von unten“ zu gestalten. Wir haben die Phase des ersten Lockdowns im Frühjahr unter anderem genutzt, diese Diskussion zu vertiefen und deren Ergebnis zu Papier zu bringen.
Über die Sommermonate stellten wir die entstandene Idee einigen Freund*innen und Genossi*nnen vor und im Oktober kam es zu einem ersten Treffen in größerer Runde. Ein zweites digitales Treffen im Dezember gab dem Projekt weitere Konturen und wir hoffen, dass wir im Frühsommer 2021 das Projekt öffentlich vorstellen und erste weitere Versammlungen durchführen können.
NAZIS, AFD & WAHLK(R)AMPF
Im September steht die nächste Bundestagswahl bevor und wieder stellt sich aus antifaschistischer Perspektive die Frage: wie konkret umgehen mit dem Wahlkampf von AfD&Co?
Nach dem bundesweiten Einbruch in den Umfragen und massiven internen Streitigkeiten, steht nicht nur die Bundespartei unter Druck. Auch die regionale AfD steht mit miserabler politischer Bilanz da.
Da half auch erfolgloses Anbiedern an die Schwurbel- und Querdenkerfraktion nichts. Auch wenn dort eine ganz eigene, gefährliche und antisemitische Bewegung entstanden ist.
Die Verstrickungen von Staat und Nazis, rassistische und menschenverachtende Grenzpolitik und der generell fortschreitende Rechtsruck werden auch eine Rolle im Wahlkampf spielen. Deshalb wollen wir uns auch 2021 an regionalen und lokalen Antifa-Aktionen beteiligen. Dabei sehen wir einige offene strategische und analytische Fragen, die wir für eine erfolgreiche Praxis klären wollen.
BILDUNG & INFORMATION
Auch im neuen Jahr wollen wir wieder Theorie- und praxisorientierte Bildungsangebote organisieren.
Sobald es die Pandemiebedingungen zulassen, werden wir unseren verschobenen Vortrag mit Raul Zelik nachholen. Darüberhinaus ist ein Vortrag mit Niels Boeing zur „freien Stadt der Zukunft“ sowie ein weiteres INTRO-Seminar in Planung. Mit Sicherheit wird es noch weitere Veranstaltung geben. Für Anregungen und Ideen sind wir offen!
Companer@s, die Zapatistas kommen!
Am 1. Januar 1994 besetzten tausende Indigene unter der Losung „Ya Basta!“ (Es reicht!) sieben Städte im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas. Zwei Wochen lang kämpften die Zapatistas – die sich nach dem Revolutionär Emiliano Zapata benannten – bewaffnet gegen die Regierung. Ziel der Zapatistas ist eine basisdemokratische Gesellschaftsordnung, die sie seit nun mehr als 26 Jahren in mehreren selbstverwalteten Bezirken aufbauen. Die weltweiten Reaktionen auf diese Bewegung waren damals enorm und inspirieren bis heute Teile der (radikalen) Linken. Auch wir hatten in den letzten Jahren mehrfach Veranstaltungen zum Thema gemacht und Solidaritäts-Kaffee unter die Leute gebracht.
Im Dezember wurde bekannt gegeben, dass eine Delegation der EZLN Europa durchqueren wird und den Austausch mit sozialen Bewegungen „von unten“ sucht. Ein europäisches Solidaritätsnetzwerk organisiert und koordiniert diese Reise.
In einer Erklärung vom ersten Januar wandten sich Solidaritätsstrukturen und die EZLN erneut an die Öffentlichkeit und gaben weitere Informationen bekannt.
Weitere Infos zum Kampf der Zapatistas gibt es beim Ya Basta Netzwerk, in der Zeitschrift Tierra y Libertad oder im Dokumentarfilm „Aufstand der Würde“.
Als Interventionistische Linke unterstützen wir die Delegationsreise und freuen uns auf eine Zusammenkunft!
INTERVENIEREN!
2021 hat gerade erst begonnen und klar ist: auch im neuen Jahr werden die Herausforderungen nicht kleiner und es gibt an vielen Stellen vieles zu tun. Doch wenn in 2020 etwas offensichtlich wurde, dann dass die kapitalistischen Verhältnisse nicht nur zutiefst ungerecht, sondern auch veränderbar sind.
Unsere erste Aktion 2021: Gebt die Patente Frei! Protest vor der BionTech-Zentrale in Mainz am 23.01.2021
Sich auftuende Interventionsmöglichkeiten gilt es deshalb wahrzunehmen, ohne dabei aus den Augen zu verlieren, dass die politischen und sozialen Rahmenbedingungen als ganzes nicht nur verändert, sondern radikal aufgehoben werden müssen.
Machen wir uns also mit den Vielen von unten auf den Weg und packen es gemeinsam an.
Interventionistische Linke Aschaffenburg, Januar 2021
